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AGB’s

Allgemeine Geschäftbedinungen (AGB's / Nutzungsbedingungen)

 

Kindergeburtstag-Planen.de stellt seine hiermit angebotenen Dienste auf dieser Internet-Plattform auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung.

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Kindergeburtstag-Planen.de und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die von Kindergeburtstag-Planen.de angebotenen Leistungen. Mit der Registrierung bei Kindergeburtstag-Planen.de erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.

 

§ 2 Anmeldungspflicht

Kindergeburtstag-Planen.de (link is external)kann in vollem Umfang nur nach vorheriger Registrierung genutzt werden. Durch die Registrierung wird von Kindergeburtstag-Planen.de automatisch ein Nutzeraccount angelegt.

 

§ 3 Nutzerrechte und -pflichten

(1) Der Nutzer ist allein verantwortlich für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt. Er ist muss außerdem dafür Sorge tragen, dass sein selbst gewählter Benutzername nicht in Konflikt mit anderen Personen, Einrichtungen, Marken oder anderen rechtlich geschützten Namen steht. Er ist für die Auswahl seines Benutzernamens allein verantwortlich und unterlässt missverständliche Bezeichnungen.

(2) Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten ihn persönlich beschreiben und wahrheitsgemäß sind.

(3) Es ist für die Anmeldung erforderlich, dass Sie Ihren korrekten Vor- und Nachnamen und Ihre Adresse angeben. Nutzer, die sich mit falschen Daten angemeldet haben, können von der Nutzung dieser Seiten ausgeschlossen werden.

(4) Der Nutzer ist einverstanden, dass der Betreiber die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls überprüft.

(5) Der Betreiber kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Nutzer verantwortlich gemacht werden, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können.

(6) Der Nutzung von Kindergeburtstag-Planen.de (link is external)ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen die AGB's von Hallo-Eltern verstößt.

(7) Eine doppelte Anmeldung ist vom Betreiber weder erwünscht noch gestattet – er behält sich vor, Doppelanmeldungen ohne Abmahnung zu löschen und User, die sich doppelt angemeldet haben, zu sperren.

(8) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers, bzw. dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(9) Der Nutzer verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung vonKindergeburtstag-Planen.de (link is external)die jeweils anwendbaren deutschen Gesetze einzuhalten. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Veröffentlichung seines Profils in diesem Portal.

 

§ 4 Nutzeraccount

Im Rahmen der Registrierung kann der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort selber festlegen.

Sollten Dritte in den Besitz der Zugangsdaten kommen, ist der Nutze verpflichtet, Kindergeburtstag-Planen.de (link is external)hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Der Nutzer trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung des Passwortes oder des Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung.

Der Nutzer ist verpflichtet, Kindergeburtstag-Planen.de unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung des Accounts oder Passwortes sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.

Der Nutzer kann private Informationen über sich und seine Familie in seinem Benutzerprofil hinterlegen. Bei der Eingabe sind Felder durch "* = Pflichtfeld" und "#= freiwillige Angaben" gekennzeichnet. Für die Verwendung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen der angezeigter, privater Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich. Er hat jederzeit das Recht und die Möglichkeit, diese Daten einzusehen, zu ändern oder zu löschen.

 

§ 5 Datenschutz

Personenbezogene Daten, welche Kindergeburtstag-Planen.de für die Anmeldung erhebt, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet.

Kindergeburtstag-Planen.de ist berechtigt, die vom Nutzer erhaltenen Daten unter Beachtung der Vorgaben der anwendbaren Datenschutzbestimmungen zu bearbeiten und zu speichern. Im Einzelnen willigt der Nutzer darin ein, dass Kindergeburtstag-Planen.de die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben speichert und bearbeitet.

Die über die zuvor genannte Verwendung hinausgehende weitere Verwendung personenbezogener Daten bedarf der gesonderten Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer ist berechtigt, seine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen, soweit er hiermit in die Verwendung personenbezogener Daten eingewilligt hat.

Kindergeburtstag-Planen.de wird im Übrigen alle den Nutzer betreffenden Daten, die von diesem als vertraulich gekennzeichnet werden, vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen verwenden. Kindergeburtstag-Planen.de (link is external)behält sich vor, hiervon abzuweichen, wenn er auf Grund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen Daten des Nutzers offen legen muss.

Der Nutzer kann jederzeit erfragen, ob und welche Daten bei Kindergeburtstag-Planen.de (link is external)gespeichert sind.

Ergänzend siehe Datenschutzerklärung

 

§ 6 Schutz vor Missbrauch

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, dazu gehört ausdrücklich auch die Unterlassung von User-Abwerbungen. Siehe dazu §7.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, keine diffamierende, anstößige oder in sonstiger Weise rechtswidrige Informationen zu verbreiten.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, keine andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Die gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und URLs.

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt) die allgemein oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt.

(5) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Daten auf den Server zu laden, die einen Virus enthalten (infizierte Software).

(6) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Software oder anderes Material auf den Server zu laden, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat daran die Rechte oder verfügt über die erforderlichen Zustimmungen des Urhebers.

(7) Der Nutzer verpflichtet sich, diesen Dienst nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst.

(8) Der Nutzer verpflichtet sich, keine E-Mails abzufangen oder dies zu versuchen.

(9) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Werbung für andere Portale oder für kommerzielle Seiten zu betreiben. Kommerziell ist jede Seite mit Werbeeinblendung oder Verkaufsangeboten, auch wenn der Betreiber oder Nutzer nicht selbst durch die Einnahmen profitiert. Siehe dazu §7. Ausnahmen müssen beim Betreiber von Kindergeburtstag-Planen.deerfragt werden.

(10) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Kettenbriefe zu versenden.

(11) Der Verstoß gegen eine der oben genannten Verpflichtungen kann zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen. Ferner kann sie auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Es kann Schadensersatz anfallen, siehe dazu §5 . Dies gilt insbesondere, wenn bei der Anmeldung oder Nutzung von Hallo-Eltern nach Auffassung des Betreibers obszöne, sittenwidrige oder politisch radikale Inhalte oder Daten (auch Fotos) oder mit Viren infizierte Daten verbreitet werden sollten.

 

§ 7 Werbung: Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming

(1) Der Nutzer sichert zu, dass er mit seiner Mitgliedschaft keine missbräuchlichen, gewerblichen und/oder geschäftlichen Zwecke verfolgt. Er verpflichtet sich ausdrücklich, die missbräuchliche, gewerbliche oder geschäftliche Nutzung zu unterlassen. Siehe dazu auch §8: Schadensersatz .

(2) Eine missbräuchliche, gewerbliche oder geschäftliche Nutzung ist:
Abwerben oder Stören von Usern

  • durch Links auf andere Portal- oder Foren-Seiten (auch privat betriebene) in den HE-Foren oder HE-Postfächern
  • Versenden von Spam-Mails
  • Vorgabe einer falschen Identität mit dem Zweck andere User zu täuschen oder den Dienst für andere Zwecke zu missbrauchen
  • Kontaktaufnahme mit dem Ziel der Partnersuche
     

Werbung für gewerblicher Internet-Seiten, z.B.

  • auf welchen Waren oder Dienstleistungen kommerziell angeboten werden
  • solche, die Bewerbung der Darstellung oder von Unternehmen dienen
  • die zu anderen gewerblichen Internet-Seiten verlinken oder diese bewerben
     

Das kommerzielle Anbieten von Waren oder Dienstleistungen oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (z.B. durch das Verweisen auf gewerbliche Internet-Auktionen). Ausdrücklich ausgenommen von dieser Regelung ist die Nutzung des Hallo-Eltern-Marktplatzes für den privaten Verkauf von gebrauchten Dingen.

  • Werbung in Form von Fotos oder durch besonders auffällige Links.
  • die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere kostenpflichtige Telefonnummern) oder SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Portals.
  • Kontaktaufnahme mit dem Ziel der anschließenden Gewinnerzielung, insb. durch einen Hinweis auf Mehrwert-SMS- oder Kostenpflichtige Telefonnummern.
  • die Suche nach Mitarbeitern, Modellen, Kunden oder Interessenten für ein Gewerbe bzw. eine Tätigkeit

 (3) Der Nutzer verpflichtet sich, anderen Nutzern des Dienstes keine Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem kommerziellen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auf das Nennen von kommerziellen Links, in den durch andere Nutzer des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Foren, Nachrichtenversand und Daten-Profilen).

(4) Der Nutzer verpflichtet sich es zu unterlassen, Daten zu sammeln oder zu erfragen, die ihm durch dieses Portal z.B. durch das Profil zugänglich gemacht sind, um diese kommerziell zu nutzen.

 

§ 8 Schadensersatz

(1) Ein Nutzer, der bei der Nutzung dieser Seiten missbräuchliche, gewerbliche oder geschäftliche Zwecke verfolgt oder das Portal missbräuchlich, gewerblich oder geschäftlich nutzt, verpflichtet sich, an den Betreiber einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 1.700 € zu zahlen. Dem Nutzer ist in diesem Fall der Nachweis erlaubt, dass ein Schaden entweder nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es jedoch vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

(2) Für den Fall der grob fährlässigen Verletzung der in § 7 dieser AGB beschriebenen Pflichten, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Absatz 1 dieses Paragraphen begründet, einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 250 € an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer ist in diesem Fall der Nachweis erlaubt, dass ein Schaden entweder nicht entstanden ist oder niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es jedoch vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

 

§ 9 Urheberrechte, Nutzung in Medien

Der Nutzer sichert zu, dass er im Rahmen der Nutzung des PortalsKindergeburtstag-Planen.de (link is external)keine Fotos, Texte oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den geltenden urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein. Zuwiderhandeln verpflichtet den Nutzer zur Zahlung aller daraus entstehenden oder entstandenen Kosten, Strafen und Gebühren.

Alle auf Hallo-Eltern enthaltenen Inhalte (Texte, Fotos, Zeichnungen und Daten) sind urheberrechtlich geschützt. Alle Informationen dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch durch den Nutzer verwendet werden.
Jede andere Nutzung, besonders die Vervielfältigung, Übertragung, Verbreitung, Veränderung, Neuveröffentlichung oder Präsentation, auch in Auszügen, ist ausdrücklich verboten. Dies gilt für gewerbliche ebenso wie für nichtgewerbliche Zwecke.

Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist Kindergeburtstag-Planen.de hierauf unverzüglich hinzuweisen. Kindergeburtstag-Planen.de wird diese Inhalte für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.

 

§ 10 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ergänzen, zu verändern oder neu zu gestalten.

(2) Der Betreiber wird den Nutzer über Änderungen und Ergänzungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen informieren. Der Nutzer kann den Änderungen innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Versenden der Änderungsmitteilung schriftlich widersprechen. Er erklärt sich mit den Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden, wenn er auf den fristgerechten Widerspruch verzichtet.

(3) Die Änderungsmitteilung enthält den Hinweis auf die Möglichkeit und die Frist des Widerspruchs. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen. Der Nutzer hat selbst dafür Sorge zu tragen, seine E-Mail-Adresse in diesem Portal aktuell zu halten.

 

§ 11 Haftung allgemein

Kindergeburtstag-Planen.de (link is external)haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Kindergeburtstag-Planen.de (link is external)bei Registrierung des Nutzers auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

(1) Der Betreiber haftet nicht für Ausfälle des Dienstes, die von diesem nicht zu verantworten sind, z.B. aufgrund von Sabotage, höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.

(2) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt insbesondere für Informationen, die der Nutzer selbst zugänglich gemacht hat.

(3) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank. Der Betreiber versichert, alle nötigen und machbaren Schritte zu unternehmen, um einen unbefugten Zugriff zu vermeiden.

Für den Verlust von Daten haftet Kindergeburtstag-Planen.de (link is external)nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

(4) Die Werbemittel der werbenden Firmen stammen nicht vom Betreiber und spiegeln nicht seine Meinung wieder. Er stellt lediglich den Werbeplatz zur Verfügung und hat regelmäßig keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanziert er sich ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten und macht sich deren Inhalt auch nicht zu Eigen. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass ein Benutzer auf Inhalte fremder Anbieter stößt, die er als anstößig oder unangemessen empfinden könnte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den Fall, dass die geschaltete Werbung der werbenden Firmen, deren Inhalte verbreitet werden, insbesondere gegen Strafrechtliche Vorschriften, wettbewerbs- und urheberrechtliche Vorschriften verstoßen, soweit ihn nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Kindergeburtstag-Planen.de .

Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von hallo-eltern.de. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.

 

§ 12 Haftung für Inhalte

(1) Eine Haftung für Inhalte, die durch Kindergeburtstag-Planen.de (link is external)bereitgestellt werden, sowie für Beiträge von Autoren oder Experten, wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für abrufbare Inhalte Dritter (z.B. in den Foren). Soweit über die Dienste von Kindergeburtstag-Planen.de eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Web-Sites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet Kindergeburtstag-Planen.de weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet Kindergeburtstag-Planen.de nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.

 

(2) Der Betreiber haftet in keiner Weise – weder unmittelbar noch mittelbar – für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch unserer Informationen oder unseres Dienstes entstehen. Die Nutzung der Inhalte von Hallo-Eltern erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.

 

§ 13 Schlussbestimmungen

Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

 

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